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Ungleiche Gegner

Wie Gemeinden um ihre Stromnetze kämpfen

ZDFzoom, 2014, 30 Minuten

Alle waren dagegen: SPD, CDU, FDP, Wirtschaftsverbände und die bisherigen Betreiber E.ON und Vattenfall sowieso. Doch die Hamburger Bürger blieben stur. Dank Volksentscheid soll die Stadt die im Jahre 2002 verkauften Stromnetze wieder zu 100 Prozent selbst betreiben. Rekommunalisierung nennt man das, die Rückführung von Infrastruktur in die öffentliche Hand.

 

Hamburg ist kein Einzelfall. Bis 2015 laufen in Deutschland über 7.800 der insgesamt 14.300 Stromnetzkonzessionsverträge aus, die nur alle 20 Jahre neu vergeben werden. Netzbetreiber besitzen ein Monopol mit eingebauter Gewinngarantie, rund ein Viertel des privaten Strompreises fließt an sie. Das haben inzwischen auch viele Kommunen verstanden und wollen das Milliardengeschäft zurück. Doch bei Neuausschreibungen stehen häufig auf der einen Seite ehrenamtliche Mitarbeiter kleiner Kommunen und auf der anderen Seite Megakonzerne. Das unabhängige Wuppertal Institut befand in einer Studie von 2013: „Die Stromriesen hintertreiben Netzübergaben systematisch mit Klagen, Drohungen und überhöhten Kaufpreisen.“ ZDF Zoom befragt Kommunen in ganz Deutschland nach ihren Erfahrungen: In Schleswig-Holstein z.B. klagen über 100 aufgebrachte Bürgermeister in einer Interessensgemeinschaft über vermeintliche Verschleppungs- und Einschüchterungstaktiken von E.ON. Im nordrhein-westfälischen Bocholt klappte die Netzübergabe an die städtischen Stadtwerke, doch über den Kaufpreis streitet man sich mit RWE bis heute vor Gericht. Und in Baden-Württemberg bedrohen Zweifel am Vergabeverfahren gleich mehrere kommunale Stadtwerke.